Landkreis Gießen schließt 2011 mit 7,5 Millionen Euro Verbesserung ab

„Wir werden den Ergebnishaushalt 2011 nach gegenwärtigem Stand um rund 7,5 Millionen Euro besser abschließen können als ursprünglich geplant.“ Das berichtet der Erste Kreisbeigeordnete Dirk Oßwald nach Vorlage des vorläufigen Jahresergebnisses. Demnach reduziert sich das Defizit aus dem laufenden Betrieb des Kreises für 2011 von geplanten 39,6 auf 32,1 Millionen Euro. „Kein Grund zum Jubeln, aber eine deutlich positive, erfreuliche Entwicklung“, macht der Kämmerer zusammen mit Jutta Heieis deutlich, der Leiterin des Fachbereichs Finanzen und Rechnungswesen in der Kreisverwaltung.

„Im laufenden Verwaltungsbetrieb haben wir Verbesserungen um 7,5 Millionen Euro erzielt“, erläutert Oßwald die erfreuliche Entwicklung weiter. Hierzu zählten Einsparungen gegenüber dem Haushaltsansatz im Bereich der Personalausgaben in Höhe von 1,2 Millionen Euro und bei den Zinsen in Höhe von 2,2 Millionen Euro. Einem Mehraufwand für Leistungen im Bereich Soziales und Jugend von 1,8 Millionen Euro stehe eine Mehreinnahme von 4 Millionen Euro durch höhere Leistungsbeteiligung des Bundes im Zusammenhang mit dem Bildungs- und Teilhabepaket gegenüber. „Auch konnten wir die seit Jahren erfolgreiche Strategie des Abbaus der langfristigen Schulden für Investitionen in 2011 fortsetzen und nochmals fünf Millionen Euro weniger an Krediten aufnehmen als der Kreistag für 2011 ursprünglich beschlossen hatte“, berichtet Oßwald.

„Grund für die deutlich höhere Entschuldung ist, dass geplante Investitionen zum Teil noch nicht umgesetzt oder noch nicht abgerechnet worden sind.“ Am Jahresende seien noch offene Aufträge in einer Größenordnung von 5,7 Millionen Euro abzuwickeln gewesen. „Somit werden auch die Finanzierungsmittel, sprich die Kreditaufnahmen, dafür erst in diesem Jahr benötigt.“ Die Entschuldung im Bereich der langfristigen Investitionskredite summiert sich in 2011 auf 4,3 Millionen Euro. In den letzten 15 Jahren hat der Landkreis damit rund 70 Millionen Euro an langfristigen Schulden abgebaut.

„Diese positive Entwicklung konnten wir trotz einer Rekordsumme an Investitionen erreichen, denn im Haushaltsjahr 2011 wurden insgesamt 22,2 Millionen Euro an Auszahlungen für Investitionen in das Anlagevermögen geleistet“, macht Jutta Heieis deutlich. Grund für den außergewöhnlich hohen Betrag ist, dass zusätzlich zu den im originären Haushalt geplanten Investitionen noch ein enormes Investitionsvolumen im Zuge der Abwicklung des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes und des Sonderinvestitionsprogramms des Landes hinzukam“, erläutert Oßwald.

Alleine aus diesen Programmen flossen 2011 noch einmal 12,8 Millionen Euro kassenwirksam vor allem in den Bau, die Sanierung und Ausstattung der Kreisschulen. Hierbei spielten auch Fristen eine entscheidende Rolle, denn die Maßnahmen mussten ausnahmslos bis zum 31. Dezember 2011 zum Abschluss gebracht werden. „Damit haben wir 2011 insgesamt über 20 Millionen Euro allein im Bereich der 56 vom Landkreis verantworteten Schulen investiert“, zieht Oßwald finanzielle Bilanz.

Aber auch bei den Kassenkrediten, mit denen die meisten Kommunen und Kreise in Hessen inzwischen ihren täglichen Liquiditätsbedarf sichern müssen, verzeichnet der Kreis laut Oßwald und Heieis eine gegenüber der Planung erheblich verbesserte Entwicklung in 2011: Gut elf Millionen Euro weniger als noch zu Jahresbeginn geplant musste der Kreis an kurzfristigen Krediten aufnehmen, was im Wesentlichen auf die im Ergebnishaushalt, das heißt in der laufenden Aufgabenwahrnehmung der Kreisverwaltung erzielten Verbesserungen zurückzuführen ist. „Dennoch ist der Bestand an Kassenkrediten des Kreises mit rund 210 Millionen Euro zum 31.Dezember 2011 viel zu hoch und beweist deutlich die strukturelle Unterfinanzierung durch das Land Hessen. Deshalb unterstützen wir auch wie alle anderen Landkreise derzeit einvernehmlich die Musterklage gegen das Land vor dem Staatsgerichtshof“, macht Oßwald abschließend deutlich.