Erster Kreisbeigeordneter Dirk Oßwald nimmt Stellung zu Derivaten des Landkreises Gießen

„Es handelt sich nicht um ein spekulatives Geschäft“

Erster Kreisbeigeordneter Dirk Oßwald nimmt Stellung zu Derivaten des Landkreises Gießen

Landkreis Gießen. „Die Finanzpolitik des Landkreises wird dargestellt, als zockten wir mit Geld“, wehrt sich Dirk Oßwald, Erster Kreisbeigeordneter des Landkreises Gießen, in einer Stellungnahme. Vorausgegangenen war ein Antrag der einköpfigen Abgeordnetengruppe „Linkes Bündnis“ in Person von Reinhard Hamel. Demnach soll die Kreisverwaltung nach Verlusten durch so genannte Payer-Swaps künftig keine Geschäfte mehr mit Derivaten tätigen. Das Gegenteil sei der Fall, betont Dirk Oßwald: „Die seit 2006 abgeschlossenen zwei Derivate haben für den Landkreis Gießen erhebliche finanzielle Vorteile gebracht.“

Es dürfe jedoch nicht der Fehler gemacht werden, ein Swap-Geschäft isoliert zu betrachten. Der Abschluss von Derivaten sei dem Landkreis nämlich aufgrund der geltenden Richtlinien und eigenen Regeln nur in Verbindung mit einem bereits bestehenden Grundgeschäft gestattet. Im vorliegenden Fall sind die beiden Swaps, also Zinstauschgeschäfte, an zwei Investitionskredite gekoppelt. „Wenn man nur den noch bestehenden Payer-Swap betrachtet, stimmt es, dass wir da drauf legen, weil die kurzfristigen Zinsen derzeit sehr niedrig sind“, erläutert Dirk Oßwald. So hat der Abgeordnete Reinhard Hamel vorgerechnet, das Geschäft habe dem Landkreis 103.000 Euro Verlust im Jahr 2010 und 125.000 Euro im laufenden Jahr eingebracht. Für 2012 sind 165.000 Euro Verlust eingeplant. Reinhard Hamel hat zum Haushalt 2012 beantragt, die Zinsaufwendungen für Derivate seien auf null Euro zu reduzieren. Der Kreis solle außerdem bestehende Verträge kündigen.

„Es handelt sich nicht um ein spekulatives Geschäft“, sagt der Erste Kreisbeigeordnete. Mit den genannten Zinsderivaten seien vielmehr für bestimmte Zeiträume konkrete Zinsen festgeschrieben worden. Durch die beim Geschäftsabschluss Anfang 2006 gleichzeitig vereinbarten so genannten Receiver-Swaps, die 2008 endeten, wurde gegenüber der Zinsbelastung aus den Grundgeschäften eine Ersparnis erzielt. Die tatsächliche Zinslast wurde durch die Derivate auf rund 4,32 statt 5,25 Prozent sowie 4,3 statt 5,65 Prozent verringert.“ Es handele sich demnach um ein Geschäft, das sowohl Zinsoptimierung und -sicherung beinhalte. Die erzielte Einsparung belief sich insgesamt auf 191.000 Euro. Somit seien die vorgerechneten Verluste keine, „da sie durch eine Gegenrechnung beim Zinsaufwand wieder neutralisiert werden“.

„Entscheidend ist“, ergänzt der Erste Kreisbeigeordnete, „dass dieser Zinssatz gesichert ist.“ Auch wenn das gegenwärtig sehr niedrige Zinsniveau deutlich steigen würde, hätte der Landkreis Gießen die gleiche Zahllast von 4,3 Prozent, was für einen Investitionskredit mit zehnjähriger Festschreibung günstig sei. Ohnehin hält er es für falsch, Derivate grundsätzlich zu verteufeln. Wegen der negativen Erfahrungen anderer Kommunen sei deren Einsatz ohnehin bundesweit reglementiert. Und der Landkreis Gießen halte sich an die strengen Vorgaben des Landes. Zumal habe sich der Kreistag zusätzlich noch eigene Richtlinien gegeben hat, die die Geschäfte auch abdecken. „Alle Kreditportfolio-Entscheidungen werden unter Beteiligung alle Dezernenten, Rechtsamt und Revision und nach Beratung im Kreditportfoliobeirat getroffen“, sagt Dirk Oßwald. Außerdem sei der Kreistag in Form des Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschusses regelmäßig informiert und in die Kreditstrategie eingebunden worden und dies werde auch weiterhin so bleiben.

„Tatsächlich kamen nur Derivatgeschäfte zum Einsatz, bei denen das Zinsrisiko genau kalkulierbar war“, sagt der Erste Kreisbeigeordnete weiter. Bei beiden vorliegenden Geschäften habe es keinerlei unkalkulierbares Risiko gegeben und werde es auch in Zukunft nicht geben. Es wäre allerdings falsch zu behaupten, es gebe überhaupt kein Risiko. „Jede Form der Kreditaufnahme, also auch die eines Festsatzkredites, birgt die Chance und gleichzeitig das Risiko, dass sich die Zinsen besser oder eben schlechter entwickeln als beim Geschäftsabschluss angenommen.“