Landrätin Schneider: Das Arbeitsmarktprogramm des Job-Centers wird zu einem festen Tagesordnungspunkt im Sozialausschuss

Damit reagiert Landrätin Anita Schneider zum einen auf die Kritik der Koalition und auf die für sie nachvollziehbare Unzufriedenheit der Mitglieder des Sozialausschusses.

Zu Irritationen war es gekommen, weil von ihr beantragt wurde den Tagesordnungspunkt Arbeitsmarktprogramm Job-Center 2011 zurückzustellen, weil zum einen kein Beschluss in der Trägerversammlung gefasst werden konnte und zum anderen die Bundesagentur signalisierte, dass noch Änderungen eingearbeitet werden sollen. Da es den bisherigen Gepflogenheiten der GIAG bislang nicht entsprach, dass Arbeitsmarktprogramm vor Beschlussfassung vorzustellen, wurde nach Rücksprache mit dem Jobcenter Gießen und den Verantwortlichen in der Verwaltung die Rückstellung beantragt.

„Da ich jedoch die Unzufriedenheit mit dieser Vorgehensweise sehr wohl nachvollziehen kann und ich es auch für wichtig und sinnvoll erachte, dass der Kreistag in der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik eine Position erarbeitet, habe ich mit Geschäftsführer Wolfgang Hofmann vereinbart, dass künftig ein Verfahren sichergestellt wird, dass nicht nur den Informationsfluss zum Arbeitsmarktprogramm sichert, sondern auch vor der endgültigen Beschlussfassung dem Sozialausschuss die Möglichkeit gibt, Veränderungen – gerade auch zu den vorgesehenen Schwerpunkten des Arbeitsmarktprogramms – anzuregen. Dies sei auch vor dem Hintergrund des zukünftigen Ausbildungs- und Arbeitsmarktbudgets 2011 des Landes Hessen, welches der Kreispolitik zur Gestaltung der regionalen Arbeits- und Beschäftigungspolitik zur Verfügung steht, mehr als wichtig. „Denn wenn alle – sowohl der Landkreis als auch das Job-Center an einem Strang ziehen, kann für die betroffenen arbeitslosen Menschen viel erreicht werden“, erläutert Schneider. „Ich sehe kein Gegeneinander zwischen Landkreis und Agentur für Arbeit Gießen, sondern wir haben uns nun nach erfolgreichen fünf Jahren erneut gemeinsam auf den Weg gemacht, die Perspektiven von arbeitslosen Menschen zu verbessern.

Und es trägt sicherlich zu einem besseren Miteinander und mehr Transparenz bei, wenn wir diese Themen auch im Sozialausschuss besprechen. Dies war bislang in dieser Weise nicht der Fall. Zumindest konnte ich bis zum letzten Sozialausschuss in den letzten fünf Jahren Sozialausschuss Landkreis Gießen, die Abstimmung zum Arbeitsmarktprogramm der GIAG nicht auf der Tagesordnung finden“, so Landrätin Schneider abschließend.